Young4FUN.ch wird Referendum für bessere Armeereform ergreifen

Medienmitteilung vom 6. Oktober 2002

(Y4FUN) Der Vorstand der Jugendpolitorganisation Young4FUN.ch hat einstimmig mit 19 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, das Referendum gegen die geplante Armee 21 zu ergreifen. Die Armee 21 wird als zukunftsfeindlicher und die Sicherheit der Schweiz gefährdender Rückschritt bewertet, welcher die Anliegen der Jugendlichen und zukünftigen Armeeangehörigen überhaupt nicht berücksichtigt. Die Armee 21 diskriminiert die Jugend und ist bildungsfeindlich, da das Gros der Dienstzeit auf die Ausbildungszeit verlagert wird.

Young4FUN.ch hat sich bereits an der Vernehmlassung zur Armee 21 beteiligt und feststellen müssen, dass ihre Anliegen nicht berücksichtigt wurden. Young4FUN.ch wird sich für eine Reform der Armee einsetzen, welche auch in Zukunft fähig ist, die Sicherheit, Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz zu garantieren und welche auf die Bedürfnisse der zukünftigen Armeemitglieder eingeht.

- Junge Männer müssen neu im Alter von 20 bis 27 Jahren – also für viele während ihrer Ausbildung – mindestens (fast) ein Jahr Militärdienst leisten. Die verlängerte Rekrutenschule kann so nicht mehr auf den Beginn der Universität oder Fachhochschule abgestimmt werden. Die volkswirtschaftlichen Kosten werden dadurch auf die Jugend verlagert. Anstatt die tertiäre Ausbildung, die im internationalen Vergleich bereits sehr lange dauert, effizienter zu gestalten, wird sie nochmals verlängert. Dies ist eine sehr einfache Regelung auf Kosten der Jugend und keine Lösung.

- Die Schweiz wird auch ohne Mandat der UNO oder der OSZE an internationalen Militäreinsätzen „mitspielen“ können. Sondereinsatzkräfte sollen weltweit und jederzeit eingesetzt werden können, wo schweizerische „Interessen“ mitspielen. Dass diese schweizerischen „Interessen“ sehr weit ausgelegt werden, ist eine Tatsache. Die Armee 21 arbeitet in Richtung einer professionalisierten, jederzeit international einsetzbaren und mit der NATO interoperablen Satelliten-Armee. Der Negativpunkt dieser mit dem Schlagwort „Sicherheit durch Kooperation“ betitelten Entwicklung ist die Unterwerfung einer ganzen Armee und damit eines ganzen Landes unter eine fremde Macht.

- Die Aushöhlung des Milizsystems wird durch die Rückschritte bezüglich Berufs- und Zeitmilitär, Durchdienern, längere RS, zentrale Führung, Teilstreitkräfte, Reservisten, Lehrverbände, Grösse der Bataillone etc. vorangetrieben.

- Die Armee 21 sieht keine territorial verankerten Einheiten mehr vor. Eine gefährliche Zentralisierung in verschiedenen Bereichen wird vorangetrieben, was diametral dem Föderalismus, dem Schutz aller Regionen der Schweiz und der kantonalen Verankerung der Armee entgegenwirkt.

- Die Armee 21 gefährdet die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung: Es ist beängstigend, dass ausgerechnet die besonders ausgebildeten Truppen zum Schutze der Bevölkerung und für unser Land lebenswichtiger Einrichtungen abgeschafft werden sollen. Nicht zu vergessen ist auch die Gefahr des Konfliktimportes, welche durch die Armee 21 gefördert wird.

Über Fragen solcher Tragweite muss das Volk demokratisch entscheiden können. Es ist dringend notwendig, eine Debatte in der Bevölkerung zu lancieren. Young4FUN.ch wird deshalb das Referendum ergreifen und sich damit intensiv für eine zukunftsorientierte, moderne und flexible Armeereform einsetzen, welche als Kernkompetenz Sicherheit und Verteidigung einer neutralen und unabhängigen Schweiz vorsieht und den Bedürfnissen der Jugend gerecht wird.

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