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An
der gut besuchten Yougn4FUN.ch-Abstimmungsveranstaltung in Wangen
bangten wir 4 Stunden um den Resultateausgang, bis feststand, was
leider zu erwarten war.
Auch wenn wir diese Abstimmung ganz knapp verloren haben, so haben
wir einmal mehr bewiesen, dass wir einen Abstimmungskampf aktiv
und engagiert führen können. Ohne das Referendum, welches
wir mit vielen Unterschriften unterstützen, hätte das
Volk nicht einmal über diese wichtigen Vorlagen entscheiden
können. Wir gewannen während des Abstimmungskampfes in
der ganzen Schweiz viele neue Mitglieder und auch die Gönner
liessen uns nicht im Stich. Es wurden enorm viele Flyers bestellt
und verteilt.WIR MOECHTEN AN DIESER STELLE TROTZ ALLEM ALLEN FREUNDEN
GANZ HERZLICH FUER DEN EINSATZ UND DIE GROSSARTIGE UNTERSTUETZUNG
DANKEN. Wir dürfen auf keinen Fall resignieren und müssen
uns jetzt erst recht auf die UNO-Abstimmung vorbereiten. Da dort
auch ein Ständemehr zur Annahme benötigt wird (mit welchem
das Militärgesetz abgelehnt worden wäre) und mit noch
mehr Einsatz, sind unsere Chancen intakt. Nur so schaffen wir es,
das Zukunftsmodell der Neutralität wirklich zu erhalten und
sich nicht in die Grossmachtpolitik einbinden zu lassen. Dafür
könnten wir neben der UNO zu einer noch effizienteren, vollkommen
unabhängigen und solidarischen Friedensinsel der humanitären
Hilfe für jeden Menschen dieser Welt werden. Zudem müssen
wir die Entwicklung der Armee XXI genau im Auge behalten.
Bezüglich
dem Abstimmungsausgang schliessen wir uns dem Communiqué
des überparteilichen Komitees "Friedensplatz Schweiz"
an, in welchem auch Young4FUN.ch mitmachte:
Überparteiliches
Komitee "Friedensplatz Schweiz" verlangt von Bundesrat
und Parlament die Erfüllung von Versprechen
Die
Revision des Militärgesetzes ist leider angenommen worden,
was das überparteiliche Komitee "Friedensplatz Schweiz"
bedauert.
Nachdem der Bundesrat und befürwortende Kreise im Abstimmungskampf
stets darauf hingewiesen haben, dass die Neutralität, - d.h.
die Nichtparteinahme in internationalen Konflikten - bei Annahme
der Vorlagen gewährleistet sei, dass die NATO-Unterstellungsfähigkeit
der Schweizer Armee ein Hirngespinst der Gegner sei, die Miliizarmee
gewahrt bleibe und die Ausbildungszusammenarbeit lediglich eine
kleine Vereinfachung der heutigen Ausbildungszusammenarbeit bedeute,
sind der Bundesrat und Parlamentsmehrheit nun beim Wort zu nehmen.
Wenn
diese Verprechen eingehalten werden sollten, dann braucht es allerdings
erhebliche Korrekturen für die Doktrin der Armee XXI. Sollte
dies - entgegen den Versprechen und Erläuterungen des Bundesrates
- nicht geschehen, so muss die bevorstehende Totalrevision des Militärgesetztes
abgelehnt werden. Das Komitee "Friedensplatz Schweiz"
behält sich für diesen Fall das Referendum ausdrücklich
vor. Ebenso sind die Rüstungskredite nur soweit zu genehmigen,
als sie zum Schutze unseres Landes und Volkes notwendig sind. Andernfalls
muss auch die Kürzung der Militärkredite ins Auge gefasst
werden.
Young4FUN.ch
Junge für Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität
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