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Am
Sonntag liess die neue Vorsteherin des EDA, Micheline Calmy-Rey,
durch ihren Infochef Simon Hubacher Berichte, wonach sie nur für
ein Treffen mit dem amerikanischen Aussenminister Colin Powell zum
WEF nach Davos gehen würde, bestätigen. Zitat Hubacher:
"Calmy-Rey will nur nach Davos gehen, wenn sie etwas Substanzielles
erreichen kann."
Diese Aussagen sind in unseren Augen ziemlich bedenklich und werfen
einige Fragen auf. Normalerweise sind bis zu drei Bundesräte,
nämlich der Bundespräsident, der Vorsteher des EDA und
der Vorsteher des EFD, am WEF anwesend. Selbstverständlich
ist das WEF keine Veranstaltung der Schweizer Regierung, aber das
Treffen so vieler hochkarätiger Vertreter aus der internationalen
Wirtschaft und Politik wird gerne zum Knüpfen neuer und zum
Pflegen alter Kontakte genutzt. Ausserdem ist es sehr nützlich,
die Meinungen und Stimmungen der Anwesenden in Erfahrung zu bringen.
Da verwundert es wirklich sehr, dass die in ihrem neuen Arbeitsbereich
noch unerfahrene und unbekannte Bundesrätin Calmy-Rey diese
formidable Gelegenheit einfach an sich vorbeiziehen lassen möchte,
wenn der amerikanische Aussenminister keine Zeit für ein Treffen
hat. Es ist klar, dass ein Treffen der Bundesrätin mit Powell
zu befürworten wäre. Schliesslich sind gute Beziehungen
zu den USA in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht für
die Schweiz nicht unbedeutend - was erstmal mit dem Kennenlernen
der Amtsräger verbunden ist. Allerdings wäre es durchaus
verständlich, wenn Powell keine Zeit für ein Treffen übrig
hat, da er vieles mit anderen zu besprechen hat.
Also sieht das wahrscheinlichere Szenario so aus: Powell hat keine
Zeit für ein Treffen, und Calmy-Rey - wenn sie denn ihre Aussagen
wirklich ernst meint - bleibt dem WEF fern. Das würde einerseits
die Anti-WEF-Demonstranten und -Randalierer in ihrem Irrwesen bestätigen
und zweitens die anderen (Aussen-)Politiker dupieren. Wer will schon
gerne mit jemandem zu tun haben, der sich nur für den Vertreter
der letzten übrig gebliebenen Supermacht gut genug ist? Deswegen
müsste man sich auch die Frage stellen, ob Calmy-Rey ihr neues
Amt wirklich ihrem Schwur getreu auszuüben gedenkt oder ob
sie nicht jetzt schon auf 2004 und einen eventuellen Departementswechsel
wartet. Das wollen wir wirklich nicht hoffen und fordern Bundesrätin
Calmy-Rey deswegen dazu auf, wenn immer möglich ein für
die Schweiz vorteilhaftes Netz von Beziehungen und Kontakten im
Ausland aufzubauen.
Sollte jedoch tatsächlich ein Treffen mit Colin Powell zustande
kommen, sollte Bundesrätin Calmy-Rey peinlich genau darauf
achten, dass sie die Schweizer Interessen und nicht ihre persönlichen
Ansichten vertritt. Sollten sich die USA tatsächlich zu einem
Militärschlag gegen den Irak entschliessen oder gar bereits
entschlossen haben, so wird sich dies sicherlich nicht durch Calmy-Rey
abwenden lassen. Das haben schon andere vor ihr probiert. Ausserdem
liegen der Schweiz nicht die Fakten vor, um über Sinn/Unsinn
eines Irak-Krieges zu entscheiden. Und nicht zuletzt ist es Präsident
George W. Bush und nicht Colin Powell, der über einen Einsatz
zu entscheiden hat.
Bundesrätin Calmy-Rey dürfte also auf keinen Fall gleich
zu Beginn ihrer Amtszeit die Bush-Administration durch ein feindseliges
Auftreten gegenüber Powell gegen sich aufbringen. Das heisst
nicht im geringsten, dass die Entscheidungen von Bush zu teilen
sind.
Doch erstens sollte die Schweiz dem in der Verfassung festgeschriebenen
Neutralitätsprinzip folgen und nicht von selbst eingreifen,
sondern höchstens auf Anfrage von aussen eine Vermittlerrolle
übernehmen und die weltberühmten "guten Dienste"
erweisen. Zweitens sind gute Beziehungen zu den USA unser ureigenstes
Interesse.
Nochmals: Das heisst nicht, dass Kriege gebilligt werden müssen.
Aber es ist auch nicht nötig, einen Diktator, der schwerste
Verbrechen gegen sein Volk begeht, mit solch scharfem Ton gegenüber
den demokratischen USA zu verteidigen.
Bundesrätin Clamy-Rey sollte sich mit Vorteil an die früheren
Maximen der Schweizer Neutralitäts- und Aussenpolitik erinnern
und nicht gleich grössenwahnsinnig und arrogant wie ihr Vorgänger
auftreten.
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