 |
Heute stellte sich das
gesamtschweizerische, überparteiliche Jugendkomitee gegen
EU-Milliardenzahlungen anlässlich einer Medienkonferenz in Bern
vor. Das Komitee wird in den nächsten zwei Monaten mit einer
intensiven und innovativen Kampagne der Bevölkerung die
schwerwiegenden Nachteile des Osthilfegesetzes aufzeigen.
Dem Komitee gehören über 1´500 Jugendliche, zumeist parteifrei,
aber auch aus verschiedenen Parteien (Jungfreisinn, JSVP, JSD,
Lega) an. Die Federführung des Komitees liegt bei der
überparteilichen, unabhängigen Jugendbewegung Young4FUN.ch/AJIS.
Mittels einem Abstimmungsflyer in Form einer Tausender-Banknote
verteilen die Jungen in den nächsten Tagen symbolisch über eine
Milliarde Schweizer Franken.
Damit soll aufgezeigt werden, dass das Osthilfegesetz
schwerwiegende Nachteile für die Schweiz und insbesondere für die
junge Generation hat! Die Schweiz darf nicht zur Milchkuh der EU
werden und den Druckversuchen aus Brüssel nachgeben. Souveränität
und Unabhängigkeit der Schweiz würden mit einer Annahme dieser
Vorlage in Frage gestellt. Das Geld kann sinnvoller verwendet
werden. Die Vorlage ist ein Freipass für weitere Zahlungen an
EU-Staaten, welche dann nicht mehr dem fakultativen Referendum
unterstehen würden. Das ist grobfahrlässig und antidemokratisch.
Das Jugendkomitee begrüsst es, wenn die Schweiz in einem
massvollen Rahmen die neuen EU-Staaten mit gezielten Projekten
unterstützt. Unbegrenzte, unkompensierte Kohäsionszahlungen
aufgrund von Druckversuchen aus Brüssel dürfen jedoch unter keinen
Umständen eingeführt werden.
|