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Bereits zum zweiten Mal im Jahr 2003 hat eine Young4FUN.ch-Delegation Estland besucht und die EU-Gegner in Estland tatkräftig unterstützt. Die Schweizer Delegation tauschte mit den Esten Erfahrungen aus vergangenen Abstimmungskämpfen und Ideen für zukünftige Abstimmungskämpfe aus. Ebenfalls stellte sich die Young4FUN.ch-Delegation während zahlreichen Strassenkampagnen der estnischen Bevölkerung. Die Diskussionen verliefen durchwegs positiv und es scheint, dass die estnische Bevölkerung sehr kritisch gegenüber einem EU-Beitritt eingestellt ist. Delegationsleiter Andreas Ott hielt auf dem Unabhängigkeitsplatz in Tallinn eine vielbeachtete Rede. Auch estnische Fernsehsender und die grössten Zeitungen Estlands berichteten wohlwollend über die Schweizer Delegation.
Es mag erstaunen, dass sich Young4FUN.ch so stark für Estland einsetzt. Aber Young4FUN.ch erachtet es als enorm wichtig, dass wenigstens ein Beitrittskandidat ausserhalb der EU bleibt und dadurch beweist, dass man sich ohne EU-Beitritt schneller und besser entwickeln und besser auf die individuellen Probleme reagieren kann. Estland hätte u.a. folgende Beitritts-Nachteile:
1. Estland würde seine Unabhängigkeit und Handlungsfreiheit verlieren, welche sie erst vor kurzem erhalten hat.
2. Estland hat keine Importzölle. In der EU müssten sie zwangsläufig Zölle einführen, damit würden die Preise für die Bevölkerung enorm steigen.
3. Zur Zeit können Ausländer in Estland nur bedingt Land und Immobilien erwerben. Innerhalb der EU gibt es dafür keine Schranken mehr. Ausländer könnten einen Grossteil des Landes aufkaufen, denn bei einem Beitritt sind die Grundstückspreise kurzfristig noch nicht viel teurer als jetzt. So kostet z.B. heute ein Haus auf dem Land etwa Fr. 6000.-, längerfristig würden die Grundstückspreise jedoch enorm ansteigen, was eine gute Investition für Ausländer wäre.
4. Wie auch die Schweiz hätte Estland fast überhaupt nichts zu sagen in der EU, denn es hat nur etwa 1.4 Mio. Einwohner und hätte somit nur sehr wenig Sitze im EU-Parlament. Die geplante EU-Verfassung verschärft diese Fremdbestimmung.
5. Estland müsste rasch mehrere 10'000 Seiten EU-Recht übernehmen, Gesetze umändern und es könnte auf viele individuelle Probleme des Landes nicht mehr direkt eingehen. Dafür würde der Bürokratieapparat in Brüssel bestimmen. Estland hätte so enorm unter neuen Gesetzen und der ausufernden Bürokratie zu leiden. Estland kann sich aber keine neuen Staatsangestellten leisten, denn die Staatskasse ist leer. Es geht sogar soweit, dass der Staat antike Stätten an Private verkauft.
6. Der Ausländeranteil in Estland beträgt momentan 34,9% (hauptsächlich Russen) und bringt grosse Probleme. Die EU plant ein Personenfreizügigkeitsabkommen mit Russland, dadurch würde der enorm hohe Ausländeranteil noch weiter steigen.
Estlands EU-Gegner und Young4FUN.ch beweisen, dass es sich bei der europaweiten EU-kritischen Bewegung um konstruktive Kräfte handelt, welche eine weltweite Zusammenarbeit der Staaten begrüssen und diese selber auch pflegen. Sie setzen sich aber auch für mehr Demokratie und bessere, gemeinsame Problemlösungsprozesse ein, bei denen die Souveränität der einzelnen Staaten nicht leidet und bei der alle Staaten demokratisch und als gleichwertig berücksichtigt werden. Als Gegengewicht zu den milliardenschweren Propagandakampagnen der EU und der Regierungen wird für demokratische und kritische Bürgerinitiativen aus ganz Europa die Vernetzung und die partnerschaftliche Zusammenarbeit immer wichtiger.
Kontakt:
Andreas Ott, Delegationsleiter und Young4FUN.ch-Vorstandsmitglied, 078 758 01 14
Lukas Reimann, Co-Präsident Young4FUN.ch, 078 648 14 41
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