|
1.
Armee 21
2. WHO-Skandal
3. Demokratie-Studie
4. Neuerscheinung: EU Propaganda-Maschinerie
5. Buchhinweis "Die Nutzung der Wasserkraft im Alpenraum"
6. UNO-Sonderbriefmarke
7. Irland muss nochmals abstimmen
8. Mässige Fiesta in Sevilla
9. Polen sind "beste" Europäer
10. Schweden: Initiative "Nein zur EU"
11. Impressum
12. Abbestellen
1.
Armee 21
Die Armee 21 dürfte mit höchster Wahrscheinlichkeit in
der diesjährigen Herbstsession im Parlament abgeschlossen werden.
Das Dossier ist enorm komplex und offenbar scheinen darin einige
Fallen für die Schweiz und ihre internationale Sicherheit versteckt
zu sein. Young4FUN.ch möchte deshalb eine Kommission zu diesem
Thema gründen, welche die Armee 21 unter die Lupe nimmt und
ihre Konsequenzen aus der Arbeit in einem Bericht vorlegt und das
weitere Vorgehen diesbezüglich von Young4FUN.ch bespricht.
Da die Zeit drängt, sollte sich schon in wenigen Wochen ein
erstes unverbindliches Treffen aller Interessierten ergeben. Ganz
besonders würde es uns freuen, wenn auch dieses Mal wieder
Mitglieder (also nicht nur Vorstand) sich bereit erklären würden,
bei dieser Kommission unverbindlich mitzumachen. Interessenten melden
sich unter: info@young4fun.ch
2.
WHO-Skandal
Als Organisation der kritischen, demokratiebejahenden Jugend hat
Young4FUN.ch hat vor zwei Monaten die Mitgliedschaft der Republik
China (auf Taiwan) in der Weltgesundheitsorganisation WHO unterstützt.
Leider hat die WHO die Aufnahme des demokratischen Taiwans an ihrer
Jahresversammlung in Genf nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Doch
- von den Medien unbemerkt - spielte sich ein unerhörter Skandal
ab: Gemäss Statuten der WHO sind deren Jahresversammlungen
nämlich öffentlich durchzuführen. Dass die Zahl von
Tribünen-Besuchern mit einem Pass der Republik China auf 15
limitiert wurde, könnte man angesichts der Nicht-Mitgliedschaft
Taiwans noch verstehen. Dass aber auch sämtlichen Schweizer
Bürgern der Zutritt zur Tribüne verwehrt wurde, wenn ihr
Geburtsort auf Taiwan lag, ist eine Verhöhnung des Souveräns!
Die feine Schweizer Diplomatendelegation - immerhin die Vertreter
unseres Volkes bei der WHO - schwieg nicht nur zum Aufnahmegesuch
der Republik China, sondern verzichtete auch auf einen Protest gegen
diese statutenwidrige Diskriminierung von Schweizer Bürgern.
Wahrlich eine mutige Aussenpolitik, um nur das mindeste zu sagen!
3.
Demokratie-Studie
Das "Initiative & Referendum Institute Europe" in
Amsterdam (IRI-Europe) hat eine interessante Bewertung der direkten
Demokratie in 32 europäischen Staaten vorgelegt und es zeigt
gleichzeitig die vielen Vorteile von direkter Demokratie auf. Die
weitreichendsten Mitbestimmungsrechte haben demnach die Bürger
in der Schweiz, Liechtenstein, Italien, Slowenien und Lettland.
Interessant ist, dass von den europäischen Staaten mit der
besten Demokratie der Bevölkerung nur ein Land Mitglied der
EU ist! Trotzdem muss an dieser Studie bemängelt werden, dass
auf die Demokratiedefizite der EU zuwenig eingegangen wird. Der
"Länderindex zur Volksgesetzgebung 2002" umfasst
24 Seiten und steht zum Download bereit:
http://www.volksabstimmung.org/bu/nn/
4.
Neuerscheinung: EU-Propaganda-Maschinerie
Die englische "Bruges Group" hat gestern ein hochbrisantes
70seitiges Buch über die massive Propaganda-Tätigkeit
der EU veröffentlicht. Es zeigt auf, wie die EU in nationale
Abstimmungskämpfe eingreift und dort Befürworter von EU-Vorlagen
mit Millionen Euro unterstützt. Das Buch zeigt sogar auf, welche
Gruppierungen und welche Parteien von der EU unterstützt worden
sind und auch über die Propaganda und Indoktrinierung der Schulen
wird gesprochen. Es ist wirklich schockierend, wie weit die EU mit
der durch den Steuerzahler bezahlten Propaganda geht.
Im Gegensatz zur EU werden in der Schweiz gar keine Zahlen ausgewiesen.
Es läuft von der Art her in die gleiche Richtung. Bundesrat
und Beamte "informieren" mit allen Mitteln von Abstimmung
zu Abstimmung mehr und geben für diese Staatspropaganda Millionen
Steuergelder aus. Dieses undemokratische Verhalten muss auch in
der Schweiz dringend gestoppt werden.
Das Papier gibt es kostenlos zum Runterladen unter:
http://www.eurocritic.demon.co.uk/Bruges%20Group%20Occasional%20Paper%20No45.pdf
Und hier die Homepage der BurgesGroup: http://www.brugesgroup.com/
5.
Buchhinweis: "Die Nutzung der Wasserkraft im Alpenraum"
Die vielen Wasserquellen werden in der Zukunft für die Schweiz
eine grosse Chance sein. Wasser ist für die Schweiz ein wertvoller
Faktor, eine natürliche Lebensgrundlage und auch ein Mittel
für die Unabhängigkeit der Schweiz. Die EU schielt schon
lange auf unsere Wasserreserven. Die Nutzung der Wasserkraft steht
mit der Öffnung der Strommärkte an einem Wendepunkt. In
den Nachbarländern der Schweiz, in Deutschland, Frankreich,
Italien und Österreich, ist sie bereits ganz oder mindestens
in den ersten Stufen vollzogen. In der Schweiz wird darüber
mit der Volksabstimmung vom 22. September 2002 über das Elektrizitätsmarktgesetz
(EMG) entschieden. Drei grundlegende Fragen stellen sich dabei für
die Wasserkraftnutzung:–Gefährdet das EMG die Nutzung
der Wasserkraft generell und die Versorgungssicherheit der Bevölkerung
(Service public) im Besonderen?–Hat unter diesen Umständen
eine Nutzung der Wasserkraft, die nachhaltig und damit umweltverträglich
gestaltet sein muss, eine Zukunft?–Wird durch die Marktöffnung
die Nutzung der Wasserkraft im Alpenraum derart erschwert, dass
sie den Lebensnerv der Besiedlung des Alpenraums in Frage stellt?
Diese und weitere Fragen behandelt der Autor in folgenden Kapiteln:–Überblick
über die wasserwirtschaftlichen Grundlagen der Alpenländer
und die Entwicklung des Wasserkraftrechts im 20. Jahrhundert–Rechtsstellung
des Nutzungsberechtigten und Rechtsfolgen am Ende der Nutzungsdauer
im Wasserkraftrecht von Bund und Kantonen der Schweizerischen Eidgenossenschaft–Rechtsstellung
des Nutzungsberechtigten und Rechtsfolgen am Ende der Nutzungsdauer
im Wasserkraftrecht der Alpenländer Deutschland, Frankreich,
Italien und Österreich / Rechtsvergleichung–Auswirkungen
des supranationalen Rechts der Europäischen Gemeinschaft sowie
völkerrechtlicher Verträge auf das Wasserkraftrecht–Perspektiven
von Wasserkraftnutzung und Wasserkraftrecht im 21. Jahrhundert.
Weitere Informationen zum vor wenigen Tagen erschienen Buch gibt
es unter: http://www.schulthess.com/cgi-bin/Schulthess.storefront/DE/product/42092
6. UNO-Sonderbriefmarke
Der Bundesrat will, gemäss der vorgestern publizierten Antwort
auf ein Postulat, die Post auffordern, zum Beitritt der Schweiz
zu den Vereinten Nationen, eine Sonderbriefmarke herauszugeben.
Zuerst gewinnt man mit einer Millionen-Regierungspropagandakampagne
knapp die Abstimmung und nun versucht man mit der Sondermarke den
Beitritt noch zu glorifizieren. Die Post hat eine Kommission, welche
selber über die Herausgabe von Briefmarken entscheiden kann
ohne Druck vom Bundesrat. Deshalb rufen wir alle, welche keine UNO-Sonderbriefmarke
wollen, dazu auf, dies auch der Post mitzuteilen per Mail: stamps@post.ch
oder via Post an: Die Schweizerische Post, Geschäftsleitung,
General Manager, 3250 Lyss (Quellen: http://www.parlament.ch/afs/data/d/gesch/2002/d_gesch_20023112.htm
und Pirmin Müller)
7.
Irland muss nochmals abstimmen
Irland wird im Oktober nochmals über die Nizza Verträge
abstimmen. Die EU machte Irland verschiedene Zugeständnisse
wie die angebliche "Wahrung der Neutralität", denn
sie ist für die EU-Osterweiterung auf das Ja von Irland angewiesen.
Die Gegner in Irland sind die Gleichen geblieben und genau jene
haben auch bei den Parlamentswahlen dieses Jahres einen Sieg verbucht.
Young4FUN.ch freut sich über diese Standhaftigkeit und fordert
nach wie vor Volksabstimmungen über die Nizza-Verträge
in jedem EU-Staat.
(Quelle: Irish Times)
8.
Mässige Fiesta in Sevilla
In Sevilla demonstrierten neben den Globalisierungsgegnern auch
viele EU-Gegner friedlich, was in den Schweizer Medien erneut verschwiegen
wurde. Am 21. und 22. Juni trafen sich die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union in Sevilla. Einhellige Meinung der Kommentatoren:
Dieser Gipfel am Ende der spanischen Ratspräsidentschaft wird
nicht als Meilenstein in die Geschichte der EU eingehen. Die Ergebnisse
des Gipfels sowie weiterführende Links sind zu finden unter:
http://www.europa-digital.de/laender/spa/eu_pol/sevillafazit.shtml
Der Gipfel ist vorbei und die Ergebnisse des Treffens – die
sogenannten Schlussfolgerungen des Vorsitzes – sind bereits
im Internet erhaeltlich. Den 42 Seiten starken Download im PDF-Format
finden Sie auf den Seiten des Ministerrats unter http://ue.eu.int/pressData/de/ec/71213.pdf
9.
Polen sind "beste" Europäer
Die dänische Zeitung "Berlingske Tidende" stellte
in 19 europäischen Staaten Menschen 20 Fragen über die
europäische Kultur, Geschichte und Politik.
Auf Rang 1 mit 15,44 richtigen Antworten auf 20 Fragen liegt Polen.
Die Schweiz folgt auf Rang 5. Als eigentliche Knacknuss erwies sich
die Frage nach dem EU-Kommissions-Präsidenten. Nur 52 Prozent
wussten, dass die Romano Prodi ist. In den Nicht-EU-Ländern
Schweiz und Polen waren es über 70%.
(Quelle: Artikel in Berlingske Tidende http://www.berlingske.dk/indland/artikel:aid=194222/)
10.
Schweden: Initiative "Nein zur EU"
Die Volksbewegung "Nein zur EU" hat 477'991 Unterschriften
gesammelt und fordert damit eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft.
Die Fragestellung soll lauten, ob Schweden aus der EU austreten
oder die Mitgliedschaft beibehalten soll. Bereits 1998 wurden 325'000
Unterschriften beim schwedischen Reichstag eingereicht und nun wurden
weitere 152'991 Unterschriften deponiert. Insegesamt hat die Unterschriftensammlung
also beinahe eine halbe Million Unterschriften ergeben. Damit ist
sie die grösste Unterschriftensammlung, die jemals dem schwedischen
Reichstag übergeben wurde.
(Quelle: http://www.nejtilleu.se/)
11. Impressum
Für den Newsletter verantwortlich:
Young4FUN.ch
Junge für Freiheit, Unabhängigkeit u. Neutralität
Schweiz
Postfach 569
9501 Wil
PC-Konto: 90-724162-3
info@young4fun.ch
www.young4FUN.ch
www.EUnein.ch
www.UEnon.ch
Redaktion: Reimann
[
Empfehlen ]
Möchtest Du den Young4FUN.ch-Newsletter weiterempfehlen. Dann
sende
doch eine E-Mail mit der Adresse der Young4FUN.ch-Homepage an Deine
Freunde oder Bekannten!
[
Feedback ]
Deine Meinung und Deine Anregungen sind uns willkommen. Sende eine
Mail an info@young4fun.ch
12. Abbestellen
Dies ist kein Spamming, Du bekommst dieses Email, weil Du Dich in
die Newsletter-Liste von www.young4fun.ch eingetragen hast. Wenn
Du den Newsletter nicht mehr wünschst, so maile bitte an info@young4fun.ch
mit dem Titel "unsubscribe".
|
