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1. Der Newsletter ist wieder da!
2. Wahlen 2003: Stärkung für EU-Gegner / NEBS-Präsident abgewählt
3. Schweiz muss Eigenständigkeit bewahren
4. EU-Beitritt: Wo sind denn da die Vorteile?
5. Der kalte Bürgerkrieg
6. Österreich bei EU-Transit total gescheitert
7. Vaduz blockiert EWR-Erweiterung
8. NATO lobt Schweizer Engagement
9. Kein Geld für stärkere EU-Aussenpolitik
10. Neue Aushebung XXI für Big Brother Awards nominiert
11. Eurostat-Skandal und kein Ende
12. EU vor Spaltung
13. Economiesuisse-Präsident: Schluss mit Europakompatibilität
14. Neuigkeiten von der TEAM-Allianz
15. Schützen-Journal (Anzeige)
16. Lehrstellenbörse Schweiz (Anzeige)
17. Impressum
18. Abbestellen
1. Der
Newsletter ist wieder da!
Nach dem längsten Unterbruch in den letzten zwei Jahren sind wir ab
sofort wieder regelmässig für Ihren Informationsvorsprung in
Sachen Schweizer Aussenpolitik da. Wir danken allen, die sich in den
letzten Wochen bei uns erkundigt haben, wieso so lange kein
Newsletter mehr gekommen sei. Das ehrt uns und spornt uns an, die über
2000 Abonnenten auch weiterhin mit wichtigen und spannenden
Neuigkeiten zu beliefern. Da wir nur ein kleines Readaktionsteam von
ehrenamtlich arbeitenden jungen Leuten sind, können wir nicht das
ganze Jahr über für eine 100%ige Regelmässigkeit garantieren. Wir
hatten allerhand mit Wahlkampf, Militärdienst und Prüfungen zu
tun. Aber wir geben das Versprechen, auch weiterhin unser Bestes zu
geben!
Ihre Kritik, Hinweise, Texte, Leserbriefe oder Verweise sind wichtig
für einen guten, abwechslungsreichen Newsletter-Inhalt. Wir freuen
uns deshalb über Ihre Zuschrift auf info@young4fun.ch. Auch
Young4FUN.ch-intern läuft einiges und viele grosse Projekte sind in
Vorbereitung, über die wir bald orientieren werden. Einige wichtige
Dinge vorab:
- Die Präsentationsbroschüre kann ab sofort bequem mit einem
Formular unter www.young4fun.ch/broschuere bestellt werden.
- Am 31. Januar 2004 wird die 4. Young4FUN.ch-Generalversammlung in
Bern stattfinden. Notieren Sie das Datum gleich jetzt, es lohnt
sich. Eine Einladung folgt mit dem nächsten Post-Versand bald.
- Der Young4FUN.ch-Vorstand wird sich diesen Monat zusammen mit
engagierten Aktivmitgliedern in Sarnen OW zu einer mehrtägigen
Strategietagung treffen, um verschiedene zukünftige Projekte zu
planen. Wer Interesse an einer Teilnahme hat, darf sich gerne bei
uns melden.
2. Wahlen
2003: Stärkung für EU-Gegner / NEBS-Präsident abgewählt
Der überwältigende Erfolg der SVP ist auf jeden Fall auch als
Erfolg für alle EU-kritischen Kräfte in der Schweiz zu werten. Die
SVP ist unter anderem wegen ihres Widerstandes gegen eine Annäherung
an die EU stark geworden. Die Wahl eines zweiten SVP-Bundesrats wird
daher Auswirkungen auf die Europa-Politik haben. Eine Wahl von
Blocher als Bundesrat könnte dem ausufernden
Internationalisierungs-Wahn des Bundesrates Einhalt gebieten. Doch
nicht nur die Sitz-Gewinne der SVP stärken die EU- und NATO-Gegner
der Schweiz. Auch der Sitzgewinn der EDU ist eine Stärkung der vernünftigen
Kräfte der Schweizer Aussenpolitik und mit Dani Vischer bekommen
auch die Grünen endlich einen Vertreter im Nationalrat, der schon
den EWR ablehnte und klar gegen eine Annähreung an EU und NATO ist.
Ebenfalls innerhalb der FDP wurden die EU-kritischen Kräfte massiv
verstärkt, während zumeist EURO- und NATO-Turbos abgewählt
wurden. Neben dem abgewählten Karl Tschuppert ist hierbei vorallem
an den Berner NEBS-Präsidenten Marc Suter zu denken. Er gilt als
Euro-Turbo Nr. 1 in der Schweiz und gestand selber ein, dass er wohl
abgewählt wurde, weil seine Positionen im Volk nicht mehr ankämen.
Arme NEBS (Neue Europäische Bewegung Schweiz): Zuerst muss sie
mangels Abonnenten ihre Zeitung Courage eingehen lassen und jetzt
verliert sie auch noch ihren Präsidenten. Suter gab nach der Abwahl
aus dem Nationalrat nämlich seinen Rücktritt bekannt und die NEBS
ist nun auf der Suche nach einem Ersatz.
Die Wahlen sind auf alle Fälle als Erfolg zu werten - ob sich
allerdings in der Schweizer Aussenpolitik konkret etwas ändern
wird, bleibt abzuwarten. Denn die EU-Befürworter stellen in Bern
leider weiterhin die Mehrheit. Young4FUN.ch bleibt - so oder so -
als überparteiliche Jugendbewegung auf alle Fälle eine wichtige
Stimme, die auch beim neuen Parlament gezielte Lobby-Arbeit leisten
muss und auch mit Referenden bereit ist, ihren Auftrag zu erfüllen
und für Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität einzustehen.
3. Schweiz
muss Eigenständigkeit bewahren
Oswald J. Grübel, Co-CEO der Credit Suisse Group, erörtert die
Bedeutung eines unabhängigen Finanzplatzes Schweiz und warnt vor
einer zu starken Vereinnahmung der Schweiz durch die EU in einem
neuen Interview auf:
http://emagazine.credit-suisse.com/article/index.cfm?fuseaction=OpenArticle&aoid=39552
4.
EU-Beitritt: Wo sind denn da die Vorteile?
In einem Interview mit der Solothurner-Zeitung wurde
EU-Erweiterungskommissar Verheugen folgende Frage gestellt:
Welche Vorteile hätte die Schweiz im Fall einer Mitgliedschaft?
Verheugen: "Die Schweiz ist ein urdemokratisches Land. Die
Schweizerinnen und Schweizer haben sich entschieden. Uns bleibt
nichts anderes, als dies zu respektieren und einen Weg zu finden,
auf dem wir unsere Zusammenarbeit zum beiderseitigen Nutzen so
optimal wie möglich gestalten."
Na, habt Ihr die Vorteile gefunden? Nein? Also nochmal lesen. Immer
noch nicht gefunden? Tja, vielleicht gibt es ja gar keine...
(Quelle:
http://www.vsonline.ch/pages/index.cfm?dom=30&id=100249882&rub=1037&arub=100001657&nrub=100001654)
5. Der
kalte Bürgerkrieg
Die europäische Verfassung soll die Union handlungsfähiger und bürgernäher
machen. Doch es wächst Widerstand. Ein Scheitern würde die EU in
ihre tiefste Krise stürzen. Einen starken Artikel zu diesem Thema
gibt es unter:
www.weltwoche.ch/ressort_bericht.asp?asset_id=6036&category_id=66.
6. Österreich
bei EU-Transit total gescheitert
Gegen Österreichs Willen hat die EU (einmal mehr) eine für Österreich
gravierende Entscheidung getroffen. Die EU-Staaten haben sich am
Donnerstag auf ein Modell für die Verlängerung des
Transitvertrages festgelegt, das ab 2004 "nahezu freie Fahrt
durch Österreich" bedeuten würde. "Uns erwarten nur noch
kosmetische Lösungen", räumte Infrastrukturminister Hubert
Gorbach am Donnerstag ein, denn das EU-Parlament vertritt eine für
Österreich noch ungünstigere Position. Es könne also "nur
noch schlechter werden." Die EU-Staaten haben sich dafür
ausgesprochen, ein knappes Drittel der jährlich 1,7 Millionen
Transitfahrten durch Österreich von der Ökopunktepflicht zu
befreien. Das Gesamtkontingent soll aber nicht gekürzt werden, so
dass für die übrigen Brummer ausreichend Fahrtberechtigungen zur
Verfügung stehen dürften.
Mehr dazu auf: http://derstandard.at/?id=1467213
7. Vaduz
blockiert EWR-Erweiterung
...und das schwächt auch die Verhandlungsposition der EU gegenüber
der Schweiz. Das kleine Liechtenstein fordert die grosse EU
erfolgreich heraus. Das Fürstentum verweigerte die Unterschrift
unter den Vertrag über die Erweiterung des Europäischen
Wirtschaftsraumes (EWR), dem Liechtenstein mit Norwegen, Island und
der EU angehört. Der Vertrag ist nötig, um die zehn neuen
EU-Mitglieder aufzunehmen. Norwegen und Island schlossen sich aus
Solidarität der Vaduzer Haltung an. Die EU hatte klar gemacht, ohne
Erweiterung um die zehn neuen EU-Länder ihr Interesse am
EWR-Vertrag zu verlieren. Damit stünden Norwegen, Island und
Liechtenstein ab Mai 2004 ohne geregelte Beziehungen zur EU da. Die
wichtigste Veränderung des Erweiterungsvertrags betrifft den
Beitrag der drei Länder zur EU-Regionalpolitik. Bisher zahlen sie jährlich
25 Mio., künftig 230 Mio. 2. Norwegen verzehnfacht seinen Beitrag,
die beiden andern zahlen fünfmal mehr. Die EU hat auch von der
Schweiz einen solchen Beitrag verlangt. In seinem Brief an den
Bundesrat verwies EU-Aussenkommissar Chris Patten auf die EWR-Länder
als Massstab für den geforderten Beitrag. Wenn der EWR-Vertrag
blockiert ist, schwächt das die Verhandlungsposition der EU gegenüber
der Schweiz.
(Quelle: St.Galler Tagblatt
www.tagblatt.ch/mailartikel.cfm?pass_id=833536&ressortname=Archiv)
8. NATO
lobt Schweizer Engagement
Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato soll verstärkt
werden. Dies bekräftigten die Bundesräte Micheline Calmy-Rey und
Samuel Schmid an einem Treffen mit Nato-Generalsekretär George
Robertson. Laut Robertson bleiben Staaten wie die Schweiz, die im
Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) mit der Nato
zusammenarbeiten, wichtig. Robertson freute es insbesondere, dass
dank der Armee XXI noch enger mit der NATO zusammengearbeitet werden
könne! Bundesrat Schmid gab als Ziel bekannt, die Zusammenarbeit zu
verbessern. Die PfP (Partnership for Peace) ermögliche der Schweiz
eine gute militärische Zusammenarbeit mit der NATO. Zudem will
Schmid die Anzahl Schweizer in Afghanistan verdoppeln. Laut
Calmy-Rey will die Schweiz noch aktiver werden, zum Beispiel im
Bereich Grenzkontrollen. So sei dies in Afghanistan sehr wichtig, da
von dort eine wichtige Drogenroute nach Europa führe. "Auch für
unsere eigene Sicherheit ist das wichtig," sagte Calmy-Rey.
Kommentar: Robertson bestätigte damit offiziell, öffentlich und
nur wenige Monate nach der Abstimmung, dass die Armee XXI die
Schweiz näher an die NATO bringt. Die selbsternannte Friedenstaube
Calmy-Rey will noch enger mit dem Kriegsbündnis NATO
zusammenarbeiten. Zudem will sie zwar in der Schweiz mit Schengen
die Grenzkontrollen abschaffen und dafür die Grenzkontrollen in
Afghanistan von der Schweiz aus durchführen. Das läuft was völlig
schief im Bundesrat!
(Quellen: SDA-Meldung vom 12.10.03 und
www.tagblatt.ch/mailartikel.cfm?pass_id=833010&ressortname=Archiv)
9. Kein
Geld für stärkere EU-Aussenpolitik
Neben allen politischen Problemen einer stärkeren EU-Aussenpolitik,
scheint auch die Finanzierung einer solchen Aussenpolitik unmöglich.
Dies geht aus einer Studie der Deutschen Regierung hervor. Die
Kriseneinsätze der Europäischen Union könnten die finanziellen Möglichkeiten
der EU-Kommission und der Mitgliedsländer künftig übersteigen. In
einem Strategiepapier der Bundesregierung zu möglichen EU-Einsätzen
wird vor einer Unterfinanzierung des Gemeinschaftsetats für außenpolitische
Aufgaben und zusätzlichen Belastungen für Deutschland gewarnt.
Spannende Hintergrundinformationen dazu gibt es in den
"Financial Times Deutschland": www.ftd.de/pw/eu/1067066338746.html?nv=cpm
Gleichzeitig beschloss Brüssel für afrikanische Friedenstruppen jährlich
weitere 250 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
(Quelle:
www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/international/?cnt=331329
10. Neue
Aushebung XXI für Big Brother Awards nominiert
Die neue Skandal-Rekrutenbefragung bei der Aushebung, deren Inhalt
hauptsächlich Young4FUN.ch aufgedeckt hat, ist für den Big Brother
Award 2003 in der Kategorie Staat nominiert worden. (siehe:
www.bigbrotherawards.ch/2003/nomination/nominees/740.html) Für die
Verleihung der Big Brother Awards können alle Personen,
Organisationen, Behörden, Firmen und sonstige Institutionen
nominiert werden, welche das persönliche Grundrecht auf den Schutz
der Privatsphäre missachten und/oder welche die Überwachung und
Kontrolle von Personen oder von Personengruppen fördern. Die
Entscheidung fällt heute Samstag in Bern.
11.
Eurostat-Skandal und kein Ende
Eurostat, das Statistikamt der EU, welchem die Schweiz mit den
Bilateralen II ebenfalls beitreten soll, kommt aus den Skandalen
nicht mehr raus. Die Deutsche Zeitschrift Stern und der EUobserver
deckten auf, dass die Unregelmässigkeiten noch weiter gingen als
bisher angenommen. Ein neuer Bericht über die Unregelmäßigkeiten
bei Eurostat belastet die derzeitige EU-Kommission. Der Report des
Internal Audit Service (IAS) der Kommission gibt an, dass Unregelmäßigkeiten
beim europäischen Statistikamt bis ins Jahr 2002 vorgekommen sein
sollen. Kommissionspräsident Romano Prodi und seine Beamten hatten
bisher beteuert, die ärgsten Betrugsfälle bei Eurostat hätten vor
dem Beginn ihrer Amtsperiode 1999 stattgefunden.
Stern-Artikel vom 28.10.03: www.stern.de/politik/ausland/index.html?id=514885&nv=hp_rt_al
EUobserver-Artikel: http://euobs.com/?aid=13249&rk=1
12. EU vor
Spaltung
"Die EU steht vor der Spaltung. Nein, nicht etwa nur in alte
und neue Europäer, sondern auch in solche, die die Integration
vorantreiben und solche, die sie ablehnen. Und auch in große und
kleine Staaten. Entstehen werden stattdessen ein deutsch-französisch-britisches
Direktorium, das gerade erstmals im atomforschenden Iran seine
Handlungsfähigkeit bewiesen hat, und verschiedene Gruppen, die sich
von Fall zu Fall den großen dreien anschließen. Bereits die
geltenden Verträge schieben einer solchen Gruppenbildung keinen
Riegel vor. Klar ist: In einer EU der 25 oder bald gar 30
Mitgliedstaaten werden die Bruchlinien immer größer.",
schreibt die Deutsche "tageszeitung". Den ganzen Artikel
gibt es unter: www.taz.de/pt/2003/10/29/a0142.nf/text
13.
Economiesuisse-Präsident: Schluss mit Europakompatibilität
Ueli Forster, Präsident der economiesuisse, hat am Europa-Forum in
Luzern eine vielbeachtete Rede zum Theme Schweiz-EU gehalten. «Europakompatibilität
ist ... als generelle Maxime keine gute Option für die Schweiz»,
kritisierte Ueli Forster indirekt die offizielle Politik des
Bundesrats. Die Schweiz würde vielmehr auch Europa einen Dienst
leisten, wenn sie stattdessen ihren Handlungsspielraum extensiv
nutzte. Sie könne gerade wirtschafts- und sozialpolitisch «zu
einer Art Gewissen Europas werden», zu einer erfolgreichen
Alternative zur EU, deren Verwaltung zur Uniformität neige. Er kam
dabei zu folgendem Schluss: "Es ist falsch, stets nach Brüssel
zu schielen und in eine Art Imitationssucht zu verfallen. Europa ist
zwar ein wichtiger Massstab, aber in der globalisierten Wirtschaft
nicht der einzige. Die Wettbewerbsfähigkeit steigern und damit
Wachstum zu schaffen, ist die beste Voraussetzung für die Erhöhung
des Handlungsspielraums."
Die gesamte Rede gibt es unter:
www.economiesuisse.ch/d/webexplorer.cfm?ms_sid=0&ddid=6AD57C3B-8226-496A-AE1B204E038F1706&id=1&lid=1
14.
Neuigkeiten von der TEAM-Allianz
Unter www.euobserver.com/index.phtml?sid=7&aid=13226 hat
TEAM-Generalsekretär Henrik Dahlsson aus Schweden einen
lesenswerten Bericht über das Euro-Nein Schweden geschrieben und
was man daraus lernen kann. Dahlsson hat an vorderster Front in
Schweden gegen den Euro-Beitritt gekämpft. Unter
www.teameurope.info/board/statement-unfairreferendums.htm hat TEAM
einen ausführlichen Bericht über die unfairen Bedingungen der 10
Abstimmungen über die EU-Erweiterung veröffentlicht.
15. Schützen-Journal
(Anzeige)
Das Schützenjournal hatte lange Tradition. Dieses Blatt wurde
allerdings vom Dachverband aufgekauft und stillgelegt - offiziell
aus Kostengründen. Aber, wie man es auch interpretieren kann, um
nur noch ein offizielles Sprachrohr zu haben. Das Schützenjournal
war offenbar nicht ganz unter Kontrolle und hat von Zeit zu Zeit
auch Meinungen geäussert, die denen in Bern oben nicht in den Kram
gepasst haben. Jetzt ist das Schützenjournal aufs Internet
ausgewichen und hofft als Internetzeitung überleben zu können.
Adresse: http://www.schiessen-ch.ch
Die Fachpresse droht ihre Vielfalt zu verlieren und deshalb ist das
Schützenjournal enorm wichtig. Unter Leserbriefe sind gute Artikel
zum Waffengesetz erschienen.
16.
Lehrstellenbörse Schweiz (Anzeige)
Die erste nationale Lehrstellenbörse der Schweiz, präsentiert vom
Verein zur Förderung der Lehrstellenvermittlung ist seit kurzem
online und bereits ein Erfolg. Diese Seite ist ein Muss für alle,
welche eine Lehrstelle suchen oder anbieten:
http://www.lehrstellenboerse.ch
17. Impressum
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