|
1. Generalversammlung 2004 und Planung neuer Internet-Auftritt
2. Interpellation: Hochschulstudien und Rekrutenschule. Koordination?
3. Portugal setzt für Fussball-EM Schengen-Abkommen aus
4. Fragestunde Nationalrat: Rekrutierungsfragebogen
5. Mit Bundespräsident Deiss, JUSO, YES + Jungen Grünen in die EU
6. Freier Personenverkehr mit erweiterten EU
7. Das Buch zur Osterweiterung: Jetzt erhältlich!
8. Focus: Deutsche sehen EU-Erweiterung skeptisch
9. Die tote Maus von Budapest und die EU
10. Präsident Klaus: Tschechische Republik wird in der EU nicht mehr existieren!
11. n-tv: 97% gegen Schengen
12. Armee XXI: Chaos ohne Ende
13. Jahresbericht 03 über Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat + Partnerschaft für den Frieden
14. 71% gegen Armee-Manöver im Ausland
15. Nein zur Schikanierung der Wehrmänner!
16. Ein gutes Zeichen für die Demokratie: Blair lässt abstimmen!
17. Bildschirm-Hintergrund
18. Wir gratulieren!
19. Impressum
20. Abbestellen
1. Generalversammlung 2004 und Planung neuer Internet-Auftritt
An der GV in Bern wurde einstimmig beschlossen, das Referendum gegen Schengen zu unterstützen. Der Vorstand wurde erneuert. Ein ausführlicher Bericht über die GV, die spannenden Gastreferate und die Führung durch das Schützenmuseum folgt in der nächsten gedruckten Zeitung, welche in den nächsten zwei Wochen bei sämtlichen Mitgliedern und Sympathisanten eintreffen sollte.
Erste Fotos gibt es unter: http://gv2004.http.ch.
Dass die Internet-Seite in den letzten zwei Monaten nur selten aktualisiert worden ist, liegt daran, dass eine Arbeitsgruppe um Kevin Grangier und Michael Melly intensiv an einem neuen und noch informativeren Internet-Auftritt arbeiten. Wir freuen uns auf die neue Seite, welche Dir/Ihnen noch mehr Komfort bietet und berichten darüber, sobald die Seite steht.
2. Interpellation: Hochschulstudien und Rekrutenschule. Koordination?
Nationalrat Theophil Pfister hat eine von 20 Personen mitunterzeichnete Interpellation zur Armee XXI eingereicht. Er stellt fest: "Ein besonderes Problem stellt dabei für viele Studierende die Koordination von Studium und Rekrutenschule dar. Im Wissen um diese Problematik hat denn auch die Konferenz der Fachhochschulen der Schweiz (KFH) in Bezug auf das Konzept Armee XXI frühzeitig den Kontakt zum VBS gesucht, um gemeinsam eine Lösung für das Problem zu erarbeiten. Offenbar wurden im Anfangsstadium bei diesen Gesprächen Zusagen gemacht, insbesondere bezüglich der Fraktionierung der Rekrutenschule (16 + 5) und der Berücksichtigung der Woche 43. Nun stellt sich heraus, dass diese Eckdaten bei der Umsetzung des Konzeptes Armee XXI nicht berücksichtigt worden sind. Eine Lösung für das Problem der Koordination von Studium und Rekrutenschule ist für die Studierenden somit nicht gefunden."
Mehr: http://www.parlament.ch/afs/data/d/gesch/2004/d_gesch_20043147.htm
3. Portugal setzt für Fussball-EM Schengen-Abkommen aus
Für die bevorstehende Fussball-Europameisterschaft führt Portugal ab Mai wieder Kontrollen an den Grenzen ein. Als Grund für das Aussetzen des Schengen-Abkommens wurde der Schutz gegen mögliche terroristische Anschläge genannt.
Portugal ist in diesem Sommer Schauplatz gleich mehrerer Grossveranstaltungen. Ende Mai und am ersten Juni-Wochenende stellt sich Lissabon auf 600'000 Menschen beim erstmals ausserhalb Brasiliens stattfindenden Musikfestival Rock in Rio ein. Vom 12. Juni bis zum 4. Juli kämpfen die besten europäischen Fussballmannschaften um den EM-Titel.
Bereits unmittelbar nach den Anschlägen in Madrid vom 11. März mit 201 Toten hatten die portugiesischen Behörden die Grenzkontrollen verschärft und Polizeipatrouillen vor Botschaften sowie an zentralen Verkehrseinrichtungen wie Brücken und Flughäfen verstärkt. Auch Frankreich hat nach den Ereignissen von Madrid Schengen ausser Kraft gesetzt, um die Sicherheit gewährleisten zu können.
(Quelle: sda)
URL: http://www.fussball.ch/news/detail.asp?ID=171656
4. Fragestunde Nationalrat: Rekrutierungsfragebogen
Nationalrat Jean Jaques Schwab hat in der Fragestunde des Nationalrates dem Bundesrat folgende Fragen gestellt:
"Ist der Bundesrat bereit, sämtliche Fragebogen, die den zukünftigen Soldatinnen und Soldaten vorgelegt wurden, sowie die mit der Universität Zürich getroffene Vereinbarung über deren Ausarbeitung und Auswertung zu veröffentlichen oder sie wenigstens der Geschäftsprüfungskommission zur Verfügung zu stellen?
Wenn dies nicht der Fall ist: Worauf ist die (übrigens relative) Vertraulichkeit dieser Fragebogen und Vereinbarungen begründet? Auf dem Staatsschutz, dem Persönlichkeitsschutz oder den Traditionen einer Institution, die unsere französischen Nachbarn als "die grosse Stumme" bezeichnen?"
Mehr: http://www.parlament.ch/afs/data/d/gesch/2003/d_gesch_20035193.htm
5. Mit Bundespräsident Deiss, JUSO, YES + Jungen Grünen in die EU
Bundespräsident Deiss hat eine Delegation aus jungen grünen, JUSO und YES zum Gespräch über die Schweiz und Europa eingeladen. Es sei gemeinsam geplant worden, wie man den EU-Beitritt vorantreiben könne, berichten Teilnehmer der Delegation. Schämen Sie sich, Herr Deiss!
Einen Bericht und ein Foto dieses Treffens gibt es auf: http://jungegruene.irregular.ch/d/news/44/
6. Freier Personenverkehr mit erweiterten EU
Am 1. Mai tritt die EU-Osterweiterung in Kraft. Aber das bedeutet nicht, dass die neuen Bürger der Union damit gleich alle Rechte erwerben. Aus Angst vor der Billigkonkurrenz für die heimischen Arbeitskräfte haben die EU-Mitglieder einen Riegel vorgeschoben: Bis zu sieben Jahre lang können sie Bürgern aus den Beitrittsländern den Zugang zum Arbeitsmarkt verbieten. Schon heute sind viele Osteuropäer in den 15 Ländern der EU beschäftigt, die meisten illegal – und auffallend viele von ihnen in der Hauptstadt Brüssel.
Es ist schon komisch, dass man uns Schweizern klar machen will, die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit führe zu keinen Problemen und trotzdem beharren sämtliche EU-Staaten auf Schutzmassnahmen.
(Bericht zum Thema: http://www.zeit.de/2003/48/Migranten_neu#Scene_1)
7. Das Buch zur Osterweiterung: Jetzt erhältlich!
Das neue Buch "Grenzenlos kriminell - die Gefahren der EU-Erweiterung und was Politiker verschweigen" vom bekannten Autor Udo Ulfkotte ist rechtzeitig zur EU-Erweiterung erschienen. Es kann unter http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3570002004/qid=1082793300/sr=2-1/ref=sr_2_11_1/302-9609333-6210469 bestellt werden. Young4FUN.ch hat den brisanten Inhalt kurz zusammengefasst:
Zum 1. Mai 2004 wird die EU um zehn neue Mitgliedsstaaten erweitert. Drei Jahre später kommen noch zwei weitere hinzu, Bulgarien und Rumänien. Von den Politikern werden in erster Linie die Chancen der EU-Osterweiterung betont, die augenfälligen Risiken werden gern verschwiegen. Ulfkotte liefert mit Grenzenlos Kriminell eine kenntnisreiche und fundierte Analyse der Gefahren.
Die Fakten sind beunruhigend: Das Wohlstandsgefälle zwischen neuen und alten Mitgliedsstaaten ist beträchtlich, die Sozialsysteme sind oftmals in schlechtem Zustand. Armut und Freizügigkeit könnten zu einer grenzüberschreitenden Kriminalität führen, von deren Ausmaß man sich bisher kein Bild gemacht hat.
In umfangreichen Fallstudien stellt Ulfkotte, nach Herkunftsländern der Täter geordnet, kriminelle Vorlieben und Delikte in den alten EU-Mitgliedsländern dar. Von offizieller Seite gibt es keine vergleichbaren Studien. Irritierend sind auch seine Erkenntnisse zur europäischen Zusammenarbeit in der Verbrechensbekämpfung: Weder in der Gesetzgebung noch in der Strafverfolgung scheint es bisher tragfähige einheitliche Strukturen zu geben.
Das von Ulfkotte aufbereitete Material ist alarmierend. Die schön gefärbten Bilder vom einen großen Europa verblassen. Zu einer intensiven Auseinandersetzung auf politischer wie auf gesellschaftlicher Ebene gibt es keine Alternative. So endet das Buch mit einem Zwölf-Punkte-Programm: Vorschläge des Autors, mit welchen Maßnahmen die Situation zumindest entschärft werden könnte.
8. Focus: Deutsche sehen EU-Erweiterung skeptisch
Kurz vor der EU-Erweiterung sehen die Deutschen dem Beitritt von zehn vorwiegend osteuropäischen Staaten mit viel Skepsis entgegen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Polis für das Nachrichtenmagazin "Focus" rechneten 81 Prozent der Befragten damit, dass immer mehr Firmen ihren Standort von Deutschland in die neuen EU-Staaten verlegen. 71 Prozent erwarten einen Anstieg der Arbeitslosigkeit und sinkende Löhne, weil mehr billige Arbeitskräfte nach Deutschland kommen. Experten geben sich überzeugt, dass die EU-Erweiterung in einer Volksabstimmung keine Chance gehabt hätte. Nur hat es in Deutschland noch nie eine Abstimmung zum Thema EU gegeben.....
(Quelle: AFP/Focus)
9. Die tote Maus von Budapest und die EU
In Ungarn ächzt man unter der Last der bürokratischen Vorschriften der Europäischen Union. Viele Ungarn haben das Gefühl, der EU-Beitritt lasse keinen Stein mehr auf dem andern. Ein Obst- und Gemüsehändler in der Markthalle von Budapest schildert, wie ihn die EU-Vorschriften fast erdrücken. Lesen Sie den spannenden Bericht "Die tote Maus von Budapest und die EU":
http://www.ebund.ch/pdf/08002ThemaUngarn20040405_1.pdf
10. Präsident Klaus: Tschechische Republik wird in der EU nicht mehr existieren!
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist der Meinung, dass sein Land nach dem EU-Beitritt “aufhören wird, als unabhängige und souveräne Einheit zu existieren“. Mehr dazu auf:
http://www.euractiv.com/cgi-bin/cgint.exe/1?204&OIDN=1507590&-tt=&1001=71
11. n-tv: 97% gegen Schengen
Der Fernsehsender n-tv führt sogenannte tagesaktuelle Umfragen durch. Am Sonntag, 14. März 2004, lautete die Frage: «Soll Deutschland dem französischen Beispiel folgen und an seiner EU-Innengrenze die Reisenden wieder kontrollieren?» Von den Antworten entfielen auf
Ja: 97 %
Nein: 3%.
Offenbar ist die deutsche Bevölkerung mit der Schengen-Verordnung, wonach die Grenzen innerhalb der EU vollständig abgeschafft werden sollen, gar nicht einverstanden.
(Quelle: http://www.n-tv.de/)
12. Armee XXI: Chaos ohne Ende
Die Negativmeldungen der vergangenen Wochen zur (wie erwartet) total misslungenen Einführung der Armee XXI sind kaum noch zu überbieten. Der radikalste Umbau in der Geschichte unserer Armee lässt sich offenbar doch nicht so problemlos, einfach und ohne finanzielle Folgen durchführen, wie dies so mancher Befürworter vor der Abstimmung versprochen hat. Und gleichzeitig wird bereits die noch weitergehende Armee XXII geplant.
Der lesenswerte Pilotbericht vom Bundesrat "Überprüfung der Zielsetzungen der Armee - Berichterstattung an die Bundesversammlung gemäss Artikel 149b des Militärgesetzes" ist seit wenigen Tagen öffentlich:
http://www.vbs-ddps.ch/internet/vbs/de/home/ausdem/publikationen/berichte.Par.0003.DownloadFile.tmp/art149bd.pdf
13. Jahresbericht 03 über Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden
Der Bundesrat hat am Mittwoch den gemeinsamen Bericht von VBS und EDA über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden im Jahr 2003 gutgeheissen. Die Bilanz fällt (aus Sicht des Bundes!) natürlich positiv aus. Die Partnerschaft mit der NATO habe sich zu einem umfassenden Instrument der internationalen Bemühungen um Frieden und Stabilität in Europa entwickelt. Für die Schweiz sei sie ein wesentliches Instrument, ihre Strategie „Sicherheit durch Kooperation“ in die Praxis umzusetzen.
Der Jahresbericht kann auf
http://www.vbs-ddps.ch/internet/sicherheitspolitik/de/home/publikationen.Par.0013.DownloadFile.tmp/pfp2003d.pdf
bezogen werden. Er zeigt gut auf, wie sich die Schweiz (gerade auch dank der Armee XXI) immer enger an die NATO bindet.
(Quelle: http://www.vbs-ddps.ch/internet/vbs/de/tools/news/040421c.html)
14. 71% gegen Armee-Manöver im Ausland
Die Armee will ab 2008 Manöver mit bis zu 10 000 Soldaten im Ausland durchführen. Der Plan ist politisch umstritten. «Ganze Brigaden sollen Einsätze auf ausländischen Truppenübungsplätzen absolvieren», bestätigte Martin Bühler, Sprecher des Verteidigungsdepartements, einen Bericht der «NZZ am Sonntag». Dabei geht es um Manöver mit 7000 bis 10 000 Soldaten. Welche Staaten dafür in Frage kommen, ist noch unklar. Laut Bühler wird es sich nur um europäische Länder wie etwa Schweden handeln. Auch über die erwarteten Kosten besteht noch Unklarheit. In einer Umfrage der Pendler-Zeitung 20min sprachen sich 71% gegen Armeemanöver im Ausland aus!
(Quelle: http://www.20min.ch/news/schweiz/story/29071774)
15. Nein zur Schikanierung der Wehrmänner!
Jeder Wehrmann (oder fast jeder), der in den Diensten der Schweizer Armee steht, hat ein Gewehr zu Hause – auch wenn er schon langen keinen WK mehr leisten muss. Das hat Tradition und ist ein Ausdruck unserer Wehrhaftigkeit und der Milizarmee. Das VBS provoziert mit einer unverständlichen Neuerung den Bruch mit einer langen Tradition: In Zukunft sollen alle Wehrmänner, die nach der Entlassung aus der Armee ihre persönliche Waffe behalten wollen, polizeilich überprüft werden. Diese Massnahme ist nichts anderes als sinnlose Bürokratie und eine unnötige Schikanierung der ehemaligen Wehrmänner. Offenbar will der Bundesrat nun durch derartig fragwürdige Massnahmen den Weg zu einem Beitritt zum Schengener Abkommen ebnen. Jährlich werden Tausende von Sturmgewehren und Pistolen den ehemaligen Angehörigen der Armee überlassen. Bisher ohne nennenswerte Probleme, denn diese Waffen werden zum grössten Teil in den zahlreichen Schützenvereinen zum Sportschiessen verwendet oder in eine Waffensammlung aufgenommen. Der Vergleich der Anzahl abgegebener Waffen mit den wenigen Missbräuchen zeigt die Unverhältnismässigkeit dieser Massnahme. Zudem stellt diese unverständliche Neuerung eine sinnlose Aufblähung der Bürokratie dar: Die polizeilichen Überprüfungen bedeuten für die kantonalen Militärverwaltungen einen Mehraufwand und Kosten von nicht abschätzbarem Ausmass. Das VBS spricht nun sogar darüber, künftig überhaupt keine Waffen mehr an entlassene Wehrmänner abzugeben. Ein solcher Schritt würde den Milizgedanken unterlaufen und wäre nichts anderes als ein weiteres Beispiel vorauseilenden Gehorsams gegenüber der EU.
Beteiligen Sie sich an der Online-Abstimmung auf http://www.blick.ch/PB2G/PB2GA/pb2ga.htm?snr=69196. Bisher sprechen sich 2320 Stimmen dafür aus, dass Ex-Soldaten ihre Waffe behalten dürfen und nur gerade 707 sind dagegen.
16. Ein gutes Zeichen für die Demokratie: Blair lässt abstimmen!
"Lasst das Volk das letzte Wort haben", sagte Blair vor dem Unterhaus in London. Die Wähler sollten nach seiner Meinung befragt werden, wenn alle Details bekannt sind. Die Entscheidung für ein Referendum ist eine Kehrtwende der Regierung, die dem riesigen Druck von EU-Kritikern, Verfassungsgegnern, TEAM und der EU-kritischen englischen Presse zu verdanken ist. Blair hatte in den vergangenen Monaten wiederholt gesagt, ein Volksentscheid zu diesem Thema stehe nicht zur Debatte. "Es ist Zeit, ein für allemal zu klären, ob dieses Land, Grossbritannien, im Zentrum der Beschlussfassung in Europa stehen will", sagte der Regierungschef weiter. Ein Datum für das Referendum nannte Blair nicht. Die EU-Verfassung, mit der unter anderem die Entscheidungsprozesse in der erweiterten Union vereinfacht werden sollen, ist (nicht nur) in Grossbritannien umstritten. Nach einer aktuellen Umfrage würden derzeit 53 Prozent der Briten die geplante EU-Verfassung ablehnen. Das britische Referendum wäre das erste auf nationaler Ebene seit 1975. Damals hatten die Wähler über den Verbleib Grossbritanniens in der Europäischen Gemeinschaft zu befinden.
(Quelle: sda)
17. Bildschirm-Hintergrund
Neben vielen guten Hintergrund-Informationen über die EU, kann auf http://www.free-europe.org/fe-english/desktops.html auch viel Material gegen die EU (z.B. Bildschirm-Hintergründe, die die EU als neue Sowjetunion darstellen) heruntergeladen werden.
18. Wir gratulieren!
sh. Young4FUN.ch stellt mit Vorstandsmitglied Barbara Steinemann bereits die jüngste Kantonsrätin des Kantons Zürich. Am 14. März wurde auch unser Co-Präsident Lukas Reimann im Kanton St.Gallen in den Kantonsrat gewählt. Mit 21 Jahren ist er ebenfalls der jüngste Kantonsrat. Young4FUN.ch gratuliert ihm zu seinem neuen Amt und ist überzeugt davon, dass er die Anliegen der zukunftsorientierten, freiheitlichen Jugend gut vertreten kann und kraftvollen frischen Wind in den Rat einbringt.
19. Impressum
Für den Newsletter verantwortlich:
Young4FUN.ch
Junge für Freiheit, Unabhängigkeit u. Neutralität Schweiz
Postfach 569
9501 Wil
PC-Konto: 90-724162-3
info@young4fun.ch
www.young4FUN.ch
www.nato.ch
www.EUnein.ch
www.UEnon.ch
Redaktion: Lukas Reimann
[ Empfehlen ]
Möchtest Du den Young4FUN.ch-Newsletter weiterempfehlen. Dann sende
doch eine E-Mail mit der Adresse der Young4FUN.ch-Homepage an Deine
Freunde oder Bekannten!
[ Feedback ]
Deine Meinung und Deine Anregungen sind uns willkommen. Sende eine
Mail an info@young4fun.ch.
20. Abbestellen
Dies ist kein Spamming, Du bekommst dieses Email, weil Du Dich in die
Newsletter-Liste von www.young4fun.ch eingetragen hast. Wenn Du den
Newsletter nicht mehr wünschst, so maile bitte an info@young4fun.ch mit dem
Titel "unsubscribe".
|
