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Young4FUN.ch-Newsletter 89 vom 27. Januar 2005 |
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1. Erinnerung: Jubiläum
am Samstag in Winterthur
2. Online-Umfrage zu Schengen
3. Ost-Konkurrenz:
Warum noch mehr Jobs gefährdet sind!
4. Grenzkontrollen zur Fussball-WM 2006?
5. Neue Texte gegen die
Personenfreizügigkeit
6. Schengen-Nein online
7. Schengen/Personenverkehr:
Trainingslager für den EU-Beitritt
8. Demokratiefeindliche Machenschaften
des EU-verblendeten Bundesrates
9. Impressum 10. Abbestellen
Sie sind herzlich dazu eingeladen und ein Besuch lohnt sich auf jeden Fall!
Alle
weiteren Informationen gibt es hier:
http://www.young4fun.ch
2. Online-Umfrage zu Schengen
3. Ost-Konkurrenz:
Warum noch mehr Jobs gefährdet sind!
Zum dramatischen Bericht:
http://www.daserste.de/plusminus/beitrag.asp?iid=295
4. Grenzkontrollen zur
Fussball-WM 2006?
Dann, wenn sich Schengen bewähren sollte, wird es einmal mehr ausgesetzt.
Einen besseren Beweis für ein untaugliches
System gibt es nicht!
5. Neue Texte gegen die
Personenfreizügigkeit
6. Schengen-Nein online
7. Schengen: Das Trainingslager für
den EU-Beitritt
Mehr dazu: http://www.handelszeitung.ch 8. Demokratiefeindliche Machenschaften des EU- verblendeten Bundesrates auns. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) stellt fest, dass der Bundesrat die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einmal mehr über den Tisch ziehen will. Um sein Ziel – den EU-Beitritt durch die Hintertür – zu erreichen, schreckt der Bundesrat nicht zurück, die demokratische Meinungsbildung mit allerlei Tricks und Manipulationen zu erschweren und zu verfälschen. Zuerst hat der Bundesrat alles daran gesetzt, dass die umfangreichen Vorlagen „Bilaterale II/Schengen“ und „Ost-Personenfreizügigkeit“ mit einer wahren Feuerwehrübung – unter höchstem Zeitdruck und entsprechend oberflächlich – durch das Parlament gepeitscht wurden. Die Mehrheit des Bundesrates (und des Parlamentes) hat sich geweigert, den Schengen-Beitritt, der gravierende Folgen für unser Land hat, dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Damit wurden Volk und Stände – der Souverän! – ausgeschaltet. Für diesen volksverachtenden Winkelzug hat der Bundesrat seine eigene Politik verraten: 1999 hatte er noch in seiner Botschaft zu den Bilateralen I festgestellt, über Schengen dürfe nicht verhandelt werden, weil damit „Souveränitätsübertragungen an supranationale Instanzen unerlässlich“ seien. Heute behauptet er das Gegenteil. Ein weiterer demokratiefeindlicher Akt des Bundesrates ist die trotz aller vorgängigen Zusicherungen handstreichartige Verkürzung der verfassungsmässigen 100-tägigen Referendumsfrist um eine Woche (Start Referendum am 21. statt 28.12.04). Mit dem Beschluss, die Abstimmungen zeitlich zu staffeln und die Ost-Personenfreizügigkeit auf den Herbst zu verschieben (offenbar besteht plötzlich kein Zeitdruck mehr!), setzt der Bundesrat seine trickreichen und demokratiefeindlichen Machenschaften fort. Die Vorlagen, die beide eine folgenschwere Öffnung und letztlich die Abschaffung der Grenzen bringen, wurden vom Bundesrat aus rein abstimmungstaktischen Gründen zeitlich getrennt. Mit dieser
demokratiefeindlichen Politik verliert der Bundesrat jede Glaubwürdigkeit.
Umso mehr wird die AUNS mit Gleichgesinnten die laufenden Referenden gegen
den Schengen-Beitritt und gegen die Ost-Personenfreizügigkeit mit aller
Kraft vorantreiben. Der erfolgreiche Verlauf der Unterschriftensammlungen
beweist, dass sich das Schweizer Volk in der Ausübung seiner demokratischen
Rechte nicht einschüchtern und nicht über den Tisch ziehen lässt.
9. Impressum |